Informationen zu den Sitzungen und Beschlüssen

des Ortsteilrates Zwötzen

 

Auf dieser Seite wollen wir über die öffentliche  Beratungen des Ortsteilrates informieren.

Die Veröffentlichung auf dieser Seite ersetzt nicht das A,mtsblatt der Stadt Gera.

 

 

22. August 2019 Sitzung des Ortsteilrates Gera-Zwötzen
Auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil standen die inhaltliche Diskussion und Entscheidung über den Einwohnerantrag zurSchaffung eines barrierefreien Weges zwischen Zwötzen und Pforten, der durch Herrn Dr. Kochendörfer eingebracht wurde und die Geschäftsordnung für den Ortsteilrat Zwötzen. An der Sitzung nahm die Seniorenbeauftragte der Stadt Gera, Frau Hauschild teil und informierte über das Tätigkeitsfeld.
 
Der Ortsteilrat Zwötzen hat dem Einwohnerantrag zur Schaffung eines barrierefreien Weges zwischen Zwötzen und Pforten in seiner Sitzung am 22. August 2019 mit Anmerkungen einstimmig zugestimmt.

 

Folgende Anmerkungen sind dem Ortsteilrat wichtig:
1. Der Einwohnerantrag zur Schaffung eines barrierefreien Rad-/Fußweges zwischen Gera-Pforten (Anbindung an die bestehenden Rad-/Fußwege) und Zwötzen wird durch den Ortsteilrat Zwötzen unterstützt.
2. Dem Ortsteilrat ist es wichtig, dass in diesem Zusammenhang die Engpässe in dem beschriebenen Abschnitt, vor allem in der Straße der Völkerfreundschaft, zeitnah beseitigt werden.
 
Die Geschäftsordnung wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.
 

25. Juni 2019 Konstituierende Sitzung des Ortsteilrates Gera-Zwötzen

Nach der Kommunalwahl fand die Konstituierende Sitzung des Ortsteilrates Zwötzen statt.

Im TOP 1 erfolgte die Wahl des stellvertretenden Ortsteilbürgermeisters.

Die Wahl wurde als geheime Wahl durchgeführt. Es gab einen Wahlvorschlag, Herr König. Wie bei der Wahl zum Ortsteilbürgermeister konnte auf dem Stimmzettel ein weiterer Vorschlag erfolgen. Gewählt ist der Kandidat, der die einfache Mehrheit erreicht, bei Stimmengleichheit gibt es einen zweiten Wahlgang und danach gäbe es einen Losentscheid. Der Ortsteilbürgermeister ist ebenfalls wahlberechtigt. Folgendes Wahlergebnis wird festgestellt: Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben, die auf Herrn König entfielen. Somit ist Herr König als Stellvertreter gewählt.

 

Im TOP 2 erfolgten Informationen durch den Ortsteilbürgermeister

Neben den Informationen zu der Arbeitsberatung des Fachgebiets mit den Ortsteilbürgermeistern/-in erfolgte die Belehrung zum Haftpflicht-Versicherungsschutz für die Mitglieder des Ortsteilrates in Ausübung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit. Weiter wurde über die steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Volksvertretungen gewährt werden und zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates informiert.

Nach Beratung wurden die weiteren Sitzungstermine des Ortsteilrates Zwötzen festgelegt. Diese sind am 22. August, 19. September, 7. November und 28. November 2019 sowie der  16. Januar 2020. Darüber hinaus wird am 22. August und 7. November 2019 jeweils vor der Sitzung des Ortsteilrates eine Einwohnersprechstunde durchgeführt.

 

Im TOP 3 wurden die eingegangenen Bürgeranfragen und sonstige wichtige Themen beraten

Herr Lagojda informiert zu den wesentlichen Inhalten und getroffenen Festlegungen der am 18. Juni 2019durchgeführten Begehung des durch Herrn Dr. Kochendörfer vorgeschlagenen Radweges zwischen Pforten und Zwötzen. Weiter informiert er über die Auswirkungen des Starkregens vom 12. Juni 2019 und die vorliegende Antwort des Fachdienstes Tiefbau. Herr Keßler ergänzt dies im Bezug auf die Auswirkungen auf dem Zwötzener Friedhof. Durch den Ortsteilrat wird eine Gully-Reinigung und Spülung des Kanals im Bereich des Herbert-Liebs-Hof zusätzlich zu den bereits Festgelegten in der Kaimberger Straße und in Teilen der Straße der Völkerfreundschaft gefordert. Weitere eingegangene Bürgeranfragen und Hinweise die die Vermüllung eines Grundstücks in der Straße Zwötzener Anger sowie zu defekten Straßeneinläufen in der Siedlung Elstertal wurden an die Verwaltung zur Bearbeitung weitergegeben.

Herr Reitmayer informiert zum Sachstand Rondell auf dem Fritz-Reuter-Platz. Nach Rücksprache mit dem Inhaber des Geschäfts „Blumen Funke“ ist eine erneute Bepflanzung erst im Herbst sinnvoll.

 

 

 

 

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